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Aktionen und Termine
Hier finden Sie aktuelle Aktionen und wichtige Termine

Für 2011 alles Gute PDF Drucken E-Mail

Wir wünschen allen ein
gesundes, glückliches und friedliches neues Jahr 2011!

Den Brückenbefürwortern wünschen wir das alles natürlich auch. Zudem wünschen wir den Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft die Einsicht, dass wir unsere grandiose Landschaft und Natur für unsere Nachkommen erhalten sollten und nicht dem Verkehrswahn opfern dürfen.

Es ist noch nichts endgültig entschieden. Wir kämpfen auch 2011 weiter für den Erhalt der wertvollen Salzachauen und gegen eine mögliche bedrohliche Transit-Verkehrsachse.

Grüße vom Vorstand Sepp Frech:
"Liebe Mitmacherinnen und Mitmacher!
Ein ereignisreiches Jahr der Bürgerbewegungen liegt hinter uns. Ich möchte allen für das Engagement im vergangenen Jahr danken. Stolz bin ich darauf, mit Euch zusammen für die gute Sache zu kämpfen. Das wünsche ich mir auch im nächsten Jahr.  Ich wünsche euch allen ein gesundes und glückliches neues Jahr!
Sepp Frech
(Vorstand)"
Umweltschutz ist Artenschutz - Artenschutz ist Menschenschutz!

Unsere Ziele sind nach wie vor die gleichen:
- Wir wollen die wertvollen Salzachauen bewahren und
- die Region vor einer gewaltigen Verkehrslawine beschützen.

Die Situation zum Jahreswechsel beschreibt Ilse Englmaier vom Bund Naturschutz sehr treffend.
(Leserbrief zum Artikel „Projekt Salzachbrücke nicht gefährdet“ in der SOR vom 11. Dezember 2010)

 
Landrat Hermann Steinmaßl behauptet, „dass die für das Planfeststellungsverfahren notwendigen Untersuchungen eigentlich fertig wären“. Und erst jetzt merkt man, dass das Bauvorhaben viel zu teuer ist und die Planung überarbeitet werden muss? Und das, obwohl die ungünstigen Baugrundverhältnisse und die Auflagen des Raumordnungsverfahrens schon seit vielen Jahren bekannt sind! Es liegt vor allem an der jahrelangen Ignoranz der Tatsachen, dass die Kosten so extrem in die Höhe geschossen sind. Angesichts der Baugrundverhältnisse und der Bedeutung der FFH-Lebensräume bei Kelchham wurde hier von vornherein an einem der ungünstigsten und damit teuersten Standorte im Tittmoninger Becken geplant!
Außerdem können die Untersuchungen noch gar nicht fertig sein und kann kein Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden, solange nicht ausreichende und gleichwertige Ausgleichsflächen für die erheblichen Eingriffe in die Auen verfügbar sind. Aber bisher wurde ganz offensichtlich noch nicht die ausreichende Menge an entsprechenden Grundstücken im Umfeld erworben (fehlt das Geld dafür?).
Sollte es irgendwann doch noch zum Planfeststellungsverfahren kommen, wird die Regierung bei ihrer FFH-Verträglichkeitsprüfung feststellen müssen, dass das Bauvorhaben erhebliche Schäden im FFH-Gebiet anrichten würde. Damit ist es nach gültigem Recht unzulässig. Zwar hätte der Vorhabensträger die Möglichkeit, eine Ausnahmegenehmigung zu erlangen. Doch dazu müsste er erst mal nachweisen, dass die Brücke unerlässlich für die öffentliche Sicherheit und Gesundheit ist oder zumindest unabdingbar wirtschaftlich notwendig für die gesamte Region Südostoberbayern und oberösterreichisches Innviertel. Für das Bauvorhaben liegen aber solche „zwingenden Gründe des öffentlichen Interesses“, welche die Schutzwürdigkeit des FFH-Gebiets überwiegen, bei weitem nicht vor. Für eine Ausnahmegenehmigung reichen hehre Worte zur Historie oder die Aufzählung von Brücken an anderen Fließgewässern nicht aus, sondern es gehören ausschließlich belegbare Zahlen und Fakten zur Wirtschaftsentwicklung auf den Tisch. Gleichzeitig müsste der Vorhabensträger beweisen, dass es keine zumutbare Alternative gibt, also keinen günstigeren und schonenderen Standort, mit dem das (hier nicht vorhandene) überregional bedeutsame Planungsziel erreicht werden kann.
Das heißt: weil der Beweis der unabdingbaren wirtschaftlichen Notwendigkeit und der Alternativlosigkeit der Fridolfinger Salzachbrücke nicht erbracht werden kann, gibt es keine Baugenehmigung. Und da schon lange klar ist, dass diese Beweise nicht schlüssig erbracht werden können, ist auch schon lange klar, dass das Bauvorhaben von vornherein zum Scheitern verurteilt ist und jeder Euro Steuergeld, der in das Projekt investiert wurde und wird, reine Geldverschwendung bedeutet. Das grundsätzliche Problem der Finanzierung des Projekts ist eigentlich nur ein Nebenschauplatz, da hauptsächlich die oben aufgeführten rechtlichen Belange dem Bauvorhaben entgegen stehen.
Ganz anders verhält es sich bei der Sanierung der Salzach und der Deichrückverlegung Fridolfing. Hier liegen mit dem Hochwasserschutz und der Verhinderung des Sohldurchschlages die oben genannten Gründe zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und menschlichen Gesundheit für eine Ausnahmegenehmigung vor. Darum erheben die Naturschutzverbände dagegen auch keine Einwände, auch wenn sie mit der umfangreichen Rodung der Salzachauen ziemlich unglücklich sind.
Den vom Landrat erhofften Kompromiss im Bereich der naturschutzfachlichen und wasserwirtschaftlichen „Belange“ zur Kostenreduzierung wird es auch nicht geben. Denn bei diesen „Belangen“ handelt es sich einerseits um ganz klare gesetzliche Vorgaben und andererseits um konkrete Auflagen der Regierung von Oberbayern aus dem Raumordnungsverfahren (ROV) 2004. Denn da der positive Bescheid aus dem ROV auf diesen Vorschriften basiert, wird er ungültig, wenn die Auflagen nicht erfüllt werden. Sollten sich dennoch vonseiten des Vorhabensträgers konkrete Bestrebungen abzeichnen, die Auflagen zur Berücksichtigung des Hochwasserschutzes, der Salzachsanierung und des Naturschutzes auch nur teilweise zu umgehen, werden die Naturschutzverbände umgehend Klage wegen Verstoßes gegen rechtsverbindliche Auflagen einreichen.
Ilse Englmaier,
1. Vorsitzende der Ortsgruppe Tittmoning/Fridolfing des Bund Naturschutz in Bayern e. V.
 

 

 

 
Protestveranstaltung am Samstag 30.10.2010 um 20 Uhr im Strandkurshaus Waging am See PDF Drucken E-Mail

Öffentliche Informations- und Protestveranstaltung am Samstag, 30.10.2010 um 20 Uhr im Strandkurhaus Waging am See

Uns ist sehr daran gelegen, dass der Saal voll wird. Wir sind nicht mehr allein! Bürgerinitiativen aus ganz Südostbayern, Oberösterreich, Salzburg und Tirol haben zugesagt, sich zu beteiligen.  Inzwischen haben wir uns vernetzt zur Bürgerallianz Grenzenlos. Natürlich kommen die meisten BürgerInnen aus der näheren Umgebung und dazu gehören natürlich besonders  wir von "Vernunft statt Salzachbrücke" und von der Nachbarorganisation "Bürgerinitiative für Lebensqualität im Rupertiwinkel! Nein zur Salzachbrücke Triebenbach!" und der UVA Trostberg, weil wir die kürzeste Anfahrt haben und das sollten wir nutzen!
Umfangreiche Informationen zur Veranstaltung und Handzettel/Plakat zum Ausdrucken finden Sie ebenfalls unter www.gradraus.de unter dem Stichwort Bürgerallianz Grenzenlos. 

 
Neuer Straßenkorridor Traunreut - Krautenbach geplant PDF Drucken E-Mail

Neue Querachse Traunreut - Tettenhausen geplant! Schwerverkehrslawine über die Seebrücke Tettenhausen droht! Protestieren sie dagegen im Rathaus Waging am See bis 15.09.2010!

Durch die Hintertür sollen unmerklich Tatsachen geschaffen werden, über die man später nicht mehr Einspruch erheben kann. Ganz unscheinbar ist im Flächennutzungsplan von Taching eine Straßenbedarfsfläche,  ein Straßen-Korridor vorgesehen. Er dient als direkte Verbindungsstraße von Tettenhausen zwischen den beiden Seen hindurch hinauf Richtung Westen am Krautenberg vorbei nach Holzhausen und Traunreut.

(Karte von Uli Kühn zum Anklicken)

Dieser Plan liegt in der Gemeinde Waging am See auf und kann bis zum 15.9.10  dort eingesehen werden.
Während der Auslegungsfrist können Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

Damit wäre die direkte Ost-West-Verbindung zwischen der Salzachbrücke- Fridolfing-Tettenhausen- Waginger- und Tachinger See nach Traunreut und weiter nach München geschaffen. Dagegen sollten die betroffenen Gemeindebürger in Taching und Waging (Tettenhausen) unbedingt Einspruch erheben, denn solch eine Verbindung würde den Verkehr noch mehr anziehen und das schützenswerte Gebiet um die  Seen dem Verkehr opfern!

Es ist ganz einfach: Hingehen oder anrufen - Rathaus Waging am See - Herr Gries Tel. 08681 4005 23.

Sollte diese Straße gebaut werden, kommt es zu noch mehr Verkehr durch das Waginger- und Tachinger Seengebiet, was zu einer weiteren Beeinträchtigung der Urlaubsregion führt. Im Zusammenhang mit dem Bau der Fridolfinger Salzachbrücke würde eine direkt Ost-West-Verbindung entstehen die überregionalen Verkehr anzieht.

 
Jahresversammlung der Bürgerinitiative PDF Drucken E-Mail

Öffentliche Jahreshauptversammlung 

Viele Interessenten und natürlich auch einige der Mitglieder der Bürgerinitiative trafen sich
am Mittwoch, 19. Mai um 19:30 Uhr in Schifferleiten 1, 83413 Fridolfing

Über 400 Mitglieder hat der Verein Vernunft statt Salzachbrücke

Fridolfing. Die Jahreshauptversammlung des Vereins „Vernunft statt Salzachbrücke“ begann mit dem Rechenschaftsbericht des 1. Vorsitzenden Sepp Frech. Der Verein zähle seit seiner Gründung vor gut einem Jahr bereits über 400 Mitglieder. Diese hohe Zahl zeige, wie umstritten die geplante Salzachbrücke bei Fridolfing und wie verbreitet die Ansicht in der Bevölkerung sei, das Bauwerk wäre völlig überflüssig. Rund 840 Besucher nahmen an den vier Informations- und Diskussionsveranstaltungen im vergangenen Jahr teil, es habe eine große Pressekonferenz gegeben und in unzähligen Artikeln im In- und Ausland sei über die Problematik dieses „Luxusbauwerkes“ berichtet worden. Außerdem wurde in fünf Sendungen im Bayerischen und Österreichischen Fernsehen ausführlich über die unterschiedlichen Standpunkte zur Notwendigkeit des Bauwerks berichtet. Für die gute Zusammenarbeit an der Spitze des Vereins bedankte sich Frech besonders bei Ulrich Kühn (Öffentlichkeitsarbeit), Edmund Halletz (Website), Regina Armstorfer (Schriftführerin), Stefan Obermayer (Kassier) und Ilse Englmaier vom Bund Naturschutz sowie allen, die die Bürgerinitiative so tatkräftig unterstützen. Insbesondere bedankte er sich bei allen freiwilligen SpenderInnen, die notwendige Investitionen, zum Beispiel die Erstellung der Flugblätter und Plakate, ermöglicht hätten. Einstimmig wurde der Kassier Stefan Obermayer mit seinem Kassenbericht von der Versammlung entlastet.
Der nächste Tagesordnungspunkt betraf die Finanzierung des Brückenneubaus. Die kalkulierten Gesamtkosten seien mittlerweile von anfänglich 22,4 Millionen auf ca. 34 Millionen gestiegen, das bedeute eine Steigerung von mehr als 50%. „Und möglicherweise ist“, so Sepp Frech, „die Fahnenstange noch nicht erreicht. Denn aktuelle Bohrungen haben die – übrigens längst bekannte - Tatsache erneut bestätigt, dass der Untergrund bis in große Tiefen aus Seeton und Druckwasser besteht, so dass mit einer so genannten Probepfahlbohrung erst einmal geprüft werden muss, wie groß die schwimmenden Fundamente werden müssen, damit die Brückenpfeiler nicht umgehend im Boden versinken. Allein dieser Test verschlingt schätzungsweise 140 000 Euro!“ Von den aktuell geschätzten 34 Mio. Euro übernimmt Bayern ca. 65%, also etwa 23 Mio. Euro. 85% davon sollen vom Freistaat bezuschusst werden, das wären ca. 19,5 Mio. Euro, verbleiben folglich für den Landkreis Traunstein knapp 3,5 Mio, rechnete Sepp Frech vor. Damit habe sich der ursprüngliche Anteil des ohnehin hoch verschuldeten Landkreises von ca. 2,5 Mio. binnen eines Jahres um fast eine weitere Million Euro erhöht. Frech gab zu bedenken, dass die Verschuldung des Landkreises schon so weit fortgeschritten sei, dass erst kürzlich die Kreisumlage zu Lasten aller Gemeinden wieder erhöht wurde. „Die Kommunen haben derzeit wirklich andere Sorgen als das „Zusammenwachsen der Regionen“. Durch die Brücke würde die regionale Infrastruktur nicht gefördert, wie es so mancher Lokalpolitiker gerne darstellt, sondern ganz im Gegenteil eher geschwächt, weil hier unnötig viel Geld ausgegeben wird für ein überflüssiges Prestigebauwerk. Außerdem heißt die oberste staatliche Prämisse Sparen. Doch ungeachtet dessen sollen hier trotzdem viele Millionen Steuergelder buchstäblich in den Sand gesetzt werden,“ empörte sich Sepp Frech. Nachdem gemäß einer aktuellen Veröffentlichung der bayerischen SPD für die Sanierung von bayerischen Straßen lediglich 80 Mio. Euro zur Verfügung stünden, obwohl 720 Mio. eigentlich dafür aufgewendet werden müssten, könne er sich auch nicht vorstellen, dass der Freistaat tatsächlich 20 Mio. Euro übrig hätte für eine Brücke, die gerade mal vier Gemeinden bzw. zwei Gewerbegebiete miteinander verbinden würde und die vor allem deshalb so teuer werde, weil der ungeeignete Standort extrem kostenintensive technische Lösungen erforderlich mache. „So ein Finanzplan ist nicht nur absurd, sondern geradezu fahrlässig,“ schloss der Vorsitzende seine Ausführungen.
Im Folgenden erläuterte Ilse Englmaier die aktuellen Planungslage. Da die Probebelastungsprobe in unmittelbarer Nähe zum FFH-Gebiet stattfände, seien zur Genehmigung dieser Maßnahme arten- und naturschutzfachliche Gutachten notwendig. Dies habe der Landkreis als Vorhabensträger aber nicht beachtet, so dass die Gutachten erst erstellt wurden, nachdem der Bund Naturschutz die Regierung von Oberbayern auf das Fehlen dieser Gutachten hingewiesen hatte. Inzwischen lägen diese Gutachten vor, die Pfahlprobebohrung könne nun durchgeführt werden und der Bund Naturschutz habe ein Auge auf die Einhaltung der Auflagen.
Die Untauglichkeit des Standorts der geplanten Brücke Höhe Kelchham spiele im Planfeststellungsverfahren eine wichtige Rolle, da hier die Frage beantwortet werden müsse, ob es nicht besser geeignete Alternativen zwischen den Brücken in Tittmoning und Laufen gebe. Da aber bessere Alternativen bezüglich Baugrundeignung und geringerer Eingriff ins Schutzgebiet durchaus vorhanden seien, werde der von der Lokalpolitik favorisierte Standort sich im Genehmigungsverfahren wohl kaum durchsetzen lassen.
Im Übrigen habe der Vorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen, Sepp Daxenberger, kürzlich eine Anfrage an den Landtag zur geplanten Salzachbrücke gestellt, in der auch dringende Fragen der Bürgerinitiative eingeflossen seien. Unter anderem wurde die Frage gestellt, wie ein Landkreis Bauträger eines Nationen übergreifenden Bauwerks sein kann. Eine weitere Frage ziele auf die zweifelhafte Förderungswürdigkeit eines völlig überteuerten und überflüssigen Prestigebauwerks auf ungeeignetem Baugrund, das zudem aufgrund der zu erwartenden Schäden im FFH-Gebiet von Rechts wegen gar nicht genehmigungsfähig sei und auch keine Ausnahmegenehmigung aus Brüssel erhalten könne aufgrund der kaum vorhandenen wirtschaftlichen Bedeutung des Bauwerks.
Der letzte Punkt der Tagesordnung galt dem Vorschlag von Ulli Kühn die gegenseitige Mitgliedschaft mit dem Umweltverband Alztal und Umgebung (UVA) einzugehen, um den Wirkungskreis und die Schlagkraft der Bürgerinitiative zu erhöhen. Hauptaufgabe beider Vereine sei das entschiedene Vorgehen gegen überdimensionierte Verkehrsprojekte und unnötigen Flächenverbrauch im Landkreis. Dazu gehöre beispielsweise auch die riesige geplante Ortsumfahrung von Altenmarkt mit dem 427 m langen Aubergtunnel und 14 Brücken auf einer Länge von 7,8 km. Dieses Großprojekt stehe auch in direktem Zusammenhang mit der geplanten Salzachbrücke, da mit der Weiterführung einer West-Ost-Trasse von Altenmarkt über Palling und der geplanten Salzachbrücke eine für LKW mautfreie Alternative zu den Autobahnen im Süden (A8) und im Norden (A 94) Richtung Osteuropa eröffnet werde. Außerdem habe der 30 Jahre alte Verein UVA ähnlich wie der Bund Naturschutz das Verbandsklagerecht. Nach ausführlicher Diskussion wurde dieser Vorschlag fast einstimmig angenommen und soll demnächst umgesetzt werden. Die nächsten Informationsveranstaltungen sollen in Österreich und in Laufen stattfinden.

Jahreshauptversammlung 2010

(Regina Armstorfer, Stephan Obermayer, Sepp Frech, Ulrich Kühn und Ilse Englmaier (von links)
Und hier ist noch die Anfahrtsskizze zur Schifferleiten für künftige Treffen.

 

 
Das Jahr 2010 wird entscheidend PDF Drucken E-Mail

Das Jahr 2010 ist für die Planung (für uns: für die Verhinderung) der Salzachbrücke entscheidend.
Das Planfeststellungsverfahren läuft noch! Es ist noch nichts entschieden!
Wir haben unsere Argumente (siehe "Was wir wollen...") bisher in mehreren Informations-Veranstaltungen ausführlich dargelegt (siehe "Pressespiegel"). Nun sind wieder die Politiker am Zug, denn sie müssen jetzt erst mal für das Planfeststellungsverfahren plausible Gründe finden, warum die völlig überteuerte und nur lokal bedeutsame Brücke dennoch unbedingt gebaut werden soll. Wenn von unserer Seite wieder Veranstaltungen zur Aufklärung der Bevölkerung im Rupertiwinkel geplant sind, werden wir es an dieser Stelle rechtzeitig bekannt geben!

Werden auch Sie aktiv zum Erhalt der Salzachauen! Werden Sie Mitglied (ohne Beitrag)!Libelle
(Bild: Blauflügel-Prachtlibelle)

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 15. März 2010 um 19:59 Uhr
 
Infoveranstaltung am 28.10.09 in Fridolfing PDF Drucken E-Mail

Unter dem Motto "Salzachbrücke erhitzt die Gemüter" fand am Mittwoch, 28. Oktober 2009 um 20 Uhr im Gasthaus Wimmer eine Info-Veranstaltung mit Diskussion statt.

Wir berichteten über den aktuellen Sachstand in Bezug auf die Planung der neuen Salzachbrücke, sowie über mögliche Auswirkungen der neuen Brücke.

Die Südostbayerische Rundschau schreibt zur Veranstaltung (am 31.10.2009):
Seite 1 des Artikels
Seite 2 des Artikels

 (Details zur Veranstaltung gibt es weiter unten im Text.)

Seltener Falter Bellargus

Der umstrittene Bau der Salzachbrücke bei Fridolfing erhitzt die Gemüter" lautet das Thema des Vereins "Vernunft statt Salzachbrücke" am Mittwoch, 28.Oktober um 20 Uhr in der Rupertihalle des Gasthofes Wimmer in Fridolfing. Die Veranstaltung, zu der Presse, Rundfunk und TV eingeladen wurde, ist sowohl eine Informations- und Diskussionsveranstaltung als auch eine Protestveranstaltung, bei der die Bürger Gelegenheit haben, ihren Unmut über den Bau der Brücke zum Ausdruck zu bringen. Eingeladen wurden der Landrat Hermann Steinmaßl, der Fridolfinger Bürgermeister Johann Schild und der Fridolfinger Gemeinderat. Der 1. Vorsitzende des Vereins, Sepp Frech führt durch das Programm und wird einen Überblick zum Stand der Dinge geben, Ulrich Kühn referiert über die zu erwartende Verkehrssituation und die Schwächen des Verkehrsgutachtens, das extra für die Salzachbrücke angefertigt wurde. Stefan Kraller erläutert als Vertreter der betroffenen Bauern , warum sie sich weigern, ihren Grund zur Verfügung zu stellen.  Diplombiologin Ilse Englmaier belegt in dreifacher Hinsicht, warum gerade in diesem schützenswerten Augebiet der Salzach eine Brücke ein denkbar schlechter Standort ist. Um alles möglichst verständlich zu erklären werden die Beiträge mittels eines Präsentationsprogramms  veranschaulicht. Die anschließende Diskussion leitet Dr. Jakob Wagner. Auf der Ziach wird das Programm  musikalisch umrahmt von den Ertl Buam. Eine Viertel Stunde vor Beginn werden in einer Diaschau die Schönheiten und das Leben in der Salzachau gezeigt.

 

 

 
Die Sommerpause ist vorbei! Wir sind wieder da! PDF Drucken E-Mail

Die Sommerpause ist vorbei. Wir sind wieder alle gut gestärkt und packen wieder an!

Nächster wichtiger Info-Termin ist der
28. Oktober 2009 um 19:30 Uhr im Gasthaus Wimmer in Fridolfing!

Verkehrsflut droht...

 
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